Rechtsprechung
| VG Stuttgart, 18.03.2005 - 17 K 4860/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,29615) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Umfang der Abschiebungskosten
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- VG Karlsruhe, 27.01.2004 - 10 K 4422/02
Ersatz von Abschiebungskosten - fehlgeschlagene Abschiebungsversuche
Auszug aus VG Stuttgart, 18.03.2005 - 17 K 4860/04
13 Im vorliegenden Falle lag eine "Abschiebung" im Sinne dieser Vorschrift vor; es war dabei nicht erforderlich, dass die Kläger dabei tatsächlich außer Landes gebracht wurden (vgl. BayVGH, Urteil vom 15.12.2003 - 24 B 03.1049 - ; a. A. VG Karlsruhe, Urteil vom 27.01.2004 - 10 K 4422/02 - ).Die Auffassung im Urteil der VG Karlsruhe vom 27.01.2004 (a.a.O.), § 83 Abs. 1 AuslG begrenze lediglich den Umfang der Kostenhaftung in sachlicher Hinsicht, spricht gerade gegen das dort gefundene Ergebnis.
- BVerwG, 29.06.2000 - 1 C 25.99
Amtliche Begleitung; Ausländer; Beförderungsunternehmen; Betriebsrechte; …
Auszug aus VG Stuttgart, 18.03.2005 - 17 K 4860/04
Etwas anderes ergibt sich nicht aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 29.6.2000 (BVerwGE 111, 284). - BVerwG, 17.08.1982 - 1 C 85.80
Feststellungsinteresse zur Vorbereitung eines Amtshaftungsprozesses; Abschiebung …
Auszug aus VG Stuttgart, 18.03.2005 - 17 K 4860/04
Auch das Bundesverwaltungsgericht (Urteil vom 17.08.1982, InfAuslR 1982, 276) geht davon aus, dass bereits der Transport von der Wohnung zum Flughafen und dann der Aufenthalt dort Teil der Zwangsausreise, d. h. der Abschiebung, sind. - VGH Bayern, 15.12.2003 - 24 B 03.1049
Kostentragungspflicht nach § 82 Abs. 1 Ausländergesetz (AuslG) bei nicht …
Auszug aus VG Stuttgart, 18.03.2005 - 17 K 4860/04
13 Im vorliegenden Falle lag eine "Abschiebung" im Sinne dieser Vorschrift vor; es war dabei nicht erforderlich, dass die Kläger dabei tatsächlich außer Landes gebracht wurden (vgl. BayVGH, Urteil vom 15.12.2003 - 24 B 03.1049 - ; a. A. VG Karlsruhe, Urteil vom 27.01.2004 - 10 K 4422/02 - ).
- OVG Hamburg, 18.10.2007 - 4 Bf 75/06
D (A), Abschiebungskosten, Kostenrecht, Personalkosten, Verjährung, …
Aufwendungen für die Beschaffung eines Passersatzpapiers sind, wenn diese im Rahmen der Vorbereitung einer Abschiebung entstehen, Verwaltungskosten i.S.v. § 83 Abs. 1 Nr. 2 AuslG (…vgl. z.B. OVG Lüneburg, Urt. v. 22.2.2007 - 11 LB 307/05 -, juris Rdnrn. 17, 28, 30 und 34; VG Stuttgart, Urt. v. 18.3.2005 - 17 K 4860/04 -, juris Rdnr. 17;… Funke-Kaiser, a.a.O., § 67 AufenthG Rdnr. 12;… Renner, a.a.O., § 67 AufenthG Rdnr. 2).